News – Seite 3
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SPD bekennt sich klar zur Aussöhnung mit Tschechien – und will sie weiter intensivieren
Die Aussöhnung mit Tschechien hat historischen Charakter – und sie muss weitergehen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt daher, dass der …
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SPD zur Regierungserklärung: Mehr Tempo bei der Transformation statt Schaufensterpolitik
Wirtschaftliche Stagnation, ein unsicherer Arbeitsmarkt, steigende Lebenshaltungskosten – die Landtags-SPD fordert spürbare Entlastungen …
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SPD steht fest an der Seite der Mahle-Beschäftigten
Solidarität mit den Beschäftigten bei Mahle – ein klares Nein zur Schließung des profitablen Werks in Neustadt an der Donau: Die …
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Florian Loibl zum 3. Bürgermeister von Nittenau gewählt
Herzlichen Glückwunsch, Florian Loibl! 🌹 • Der Nittenauer Stadtrat hat Florian Loibl zum 3. Bürgermeister unserer Stadt gewählt. • Mit …
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Gemeinsam für Nittenau: SPD und GRÜNE bilden Fraktionsgemeinschaft
Die SPD Nittenau bildet künftig gemeinsam mit den GRÜNEN OV Nittenau eine Fraktionsgemeinschaft im Nittenauer Stadtrat. • Mit unseren drei …
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SPD zur Steuerschätzung: Nicht kürzen, sondern investieren
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …
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ME/CFS-Erkrankung: SPD fordert bessere Versorgung Betroffener und mehr Forschung
Extreme Erschöpfung, starke Schmerzen, kognitive Einschränkungen – Symptome von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue …
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SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus – und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse
Sie zählen zu den Grundpfeilern der Demokratie – und ihre Arbeit ist bedroht: Journalistinnen und Journalisten. Im weltweiten Ranking der …
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Gewalt im Öffentlichen Dienst: SPD fordert mehr Hilfsangebote und Ende der Sparpolitik
Der Öffentliche Dienst gerät zunehmend unter Druck: wachsende Arbeitsbelastung einerseits – gleichzeitig verzögerte Tariferhöhungen, ein …
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SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. …
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